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„SPD-Fraktion vor Ort“ in der Anton-Saefkow-Allee

geschrieben von Freigegeben in Politik
Dienstag, 24 Januar 2017 13:48
Vergessener Ortsteil? Stadtverordnete und sachkundige Bürger der SPD-Faktion besuchten am Montagnachmittag das Wohngebiet in der Anton-Saefkow-Allee um sich ein Bild von der Ortsentwicklung zu machen. „Bereits vor der Kommunalwahl 2015 hatten wir darauf aufmerksam gemacht, dass die Straße, die Gehwege sowie das Wohnumfeld dringend aufzuwerten sind“, so der Abgeordnete Udo Geiseler, derdie Gruppe führte.

Alfredo Förster (SPD): Die Feier fällt aus

geschrieben von Freigegeben in Politik
Dienstag, 24 Januar 2017 10:29
Pressemitteilung von Alfredo Förster (SPD) zum (BAVARIA) Immobiliengeschäft: Trotz der guten Nachricht, dass sich demnächst  ein 100 Millionengeschäft in unserer Havelstadt anbahnt, werden wohl diesmal nicht nur die Sektkorken im (Flaschen-)Hals mancher Stadtverwalter und Kommunalpolitiker stecken bleiben. Für über 50 Millionen + Nebenkosten will die Stadt 1440 Wohnungen, d.h. das frühere Eigentum ihrer Bürger, von einem Immobilienfond wieder zurückkaufen, um sie sogleich für weit weniger als 40 Millionen an einen neuen, renditeträchtigen Immobilienfonds weiter zu verhökern.

Tiemann/Wilke/Kelch: Neuzuschnitt der Landkreise entpuppt sich als Karte der Willkür

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 06 Oktober 2016 08:33
Am Mittwoch haben Finanzminister Görke und Innenminister Schröter ihre Pläne für den Neuzuschnitt der Landkreise vorgelegt. Hierzu erklären die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte Brandenburg an der Havel, Frankfurt (Oder) und Cottbus, Dr. Dietlind Tiemann, Dr. Martin Wilke und Holger Kelch: „Der heute präsentierte Neuzuschnitt der künftigen Landkreise ist an Ignoranz und Bürgerferne schwer zu überbieten, und das mitten in die Debatte über die Sinnhaftigkeit von Kreisgebietsreformen (Stichwort ifo-Studie). Das Vertrauensverhältnis zwischen Land und Kommunen nimmt damit weiteren Schaden.
Pressemitteilung der SPD Fraktion: Nun ist es also amtlich: Auch die beiden städtischen Gymnasien bekommen zum neuen Schuljahr zumindest eine halbe Stelle für Schulsozialarbeit. „Die SPD-Fraktion begrüßt das ausdrücklich. Seit Jahren kämpfen wir darum, dass an allen Schulen unserer Stadt Schulsozialarbeit angeboten wird. Dem sind wir wieder ein Stück näher gekommen. Wir danken allen, die daran aktiv und kreativ mitwirken“, so die SPDFraktionsvorsitzende Britta Kornmesser.

Protest der Eltern hat Erfolg: Verwaltung prüft Kitagebühren

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 30 Juni 2016 14:46
Erfolgreicher Protest der Eltern: Kitagebühren auf dem Prüfstand / Fragenkatalog online In der Juni-SVV ging es plötzlich ganz schnell. Die Fraktionen sprachen sich für eine Überprüfung der neu aufgelegten Kitagebühren aus. Seit Wochen protestieren Eltern gegen die Gebührenerhöhung. Bis Oktober soll nun die Gebührensatzung überarbeitet werden. Obwohl die Stadtverordneten die Satzung beschloßen haben, sucht man nun den schwarzen Peter beim Sozialbeigeordneten Wolfgang Erlebach (Die Linke). Nach der Aussage von der Oberbürgemeisterin, Dr. Dietlind Tiemann: "wir arbeiten alle Aufträge freiwillig ab, damit im Oktober zeitgerecht neue Beschlüsse gefasst werden können...", dürfte die Angelegenheit jetzt zur Chefsache geworden sein.
Steinmeier und Ayrault in Brandenburg an der Havel / Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Außenminister Steinmeier und sein französischer Amtskollege Ayrault haben sich am Mittwoch (15.06.) in Brandenburg an der Havel getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Ukrainekrise und der Zusammenhalt in der Europäischen Union.

Kreisreform im Innenausschuss krachend durchgefallen

geschrieben von Freigegeben in Politik
Montag, 06 Juni 2016 06:53
"Die Anhörung aller Landkreise und kreisfreien Städte im Innenausschuss hat ein eindeutiges Ergebnis gebracht: Die Kreisreform ist landesweit durchgefallen. An diesem eindeutigen Ergebnis der gesamten kommunalen Familie im Land kommt der Landtag nicht mehr vorbei." sagt Brandenburgs Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann.   Neben den Landräten und Oberbürgermeisterin haben mittlerweile auch der Landkreistag Brandenburg und der Städte- und Gemeindebund Brandenburg Stellungnahmen zur Kreisreform an den Innenausschuss gesandt.
Gemeinsamer Aufruf der Oberbürgermeisterin und der Fraktionsvorsitzenden zum Aktionstag für Demokratie und Selbstverwaltung am 02.06.2016, ab 9.00 Uhr vor dem Landtag in Potsdam In enger Abstimmung mit unserem kommunalen Spitzenverband, dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg, haben wir als Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel mehrere einstimmige Stellungnahmen und Erklärungen zur beabsichtigten Kreisgebietsreform abgegeben und unsere Positionen bei zahlreichen Regionalkonferenzen eingebracht. Zudem haben wir uns direkt an das Innenministerium gewandt und zusammen mit den Stadtverordnetenversammlungen von Cottbus und Frankfurt (Oder) den Ministerpräsidenten unseres Landes angeschrieben. Als Fazit müssen wir bisher leider feststellen, dass unsere Gesprächsangebote nicht angenommen und Fragen nicht beantwortet werden konnten, obwohl die beabsichtigte Einkreisung erhebliche Auswirkungen auf die Form und den Umfang der demokratischen Mitbestimmung und die Selbstverwaltung unserer Stadt hat.
Mit Unverständnis und Bestürzung haben die Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes Neustadt/ Wilhelmsdorf auf  die Veröffentlichung eines Chatprotokolls in der MAZ vom Sonnabend reagiert. Die nunmehr öffentlichen Äußerungen von einem sogenannten "Freundeskreis Brandenburger Sozialdemokraten" sind verletzend, ehrabschneidend und mit den Grundwerten der Sozialdemokratie nicht vereinbar. Wer sich über ein Jahr lang Strategien überlegt, um tatsächliche oder vermeintliche innerparteilich Konkurrenten auszuschalten, der hätte die gleiche Energie auch in Politik für die Brandenburgerinnen und Brandenburger investieren können.
Reaktion der CDU nach dem Unterbezirksparteitages der SPD: Für die CDU in Brandenburg an der Havel bleibt der Erhalt der Kreisfreiheit oberste Priorität. Dieser eingeschlagenen Richtung folgt auch das Ergebnis des Unterbezirksparteitages der SPD. „Das ist ein positives Signal, welches man nur unterstützen kann! Schließlich haben sich alle Parteien nach dem offenen Bekenntnis in der Stadtverordnetenversammlung zur Kreisfreiheit an die Arbeit gemacht, dieses Ziel nicht aus den Augen zu verlieren“, sagt Jean Schaffer, Fraktionsvorsitzender der CDU vor Ort.

Stadtchefin stellt sich vor der Belegschaft

geschrieben von Freigegeben in Politik
Montag, 11 April 2016 19:34
Tiemann setzt sich beim Aktionstag „Stahl ist Zukunft“ für modernen Stahlstandort Brandenburg an der Havel ein // Rund 45.000 Beschäftigte demonstrieren bundesweit für eine Zukunft der Stahlindustrie Zusammen mit fast 200 Mitarbeitern der B.E.S. Brandenburger Elektrostahlwerke unterstützt Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann den deutschlandweiten IG-Metall Aktionstag „Stahl ist Zukunft“ gegen ausländische Dumpingexporte und die Brüsseler CO2-Politik vor Ort am Standort in Brandenburg an der Havel.

174.000 Euro für Ausbau Regattastrecke

geschrieben von Freigegeben in Politik
Montag, 11 April 2016 19:21
Ruder EM auf „Beetzsee“ im Mai Bis Ende nächsten Jahres wird die Regattastrecke am Beetzsee in Brandenburg an der Havel für insgesamt rund 174.000 Euro technisch ausgebaut. Davon übernimmt das Sportministerium knapp 87.000 Euro. Den Förderbescheid übergab heute Sportminister Günter Baaske an Brandenburgs Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann.
Brandenburgs Bürgermeister Steffen Scheller nimmt Medienberichte zum Anlass um nochmals klarzustellen, dass es keine Benachteiligung eines muslimischen Feuerwehrmannes bei der Nachbesetzung der Leitung der Feuerwehr der Stadt Brandenburg an der Havel gibt. "Der Sachverhalt wurde ausführlich geprüft und das Ergebnis den Stadtverordneten in der Antwort 111/2016 am 30.03.2016 auch schriftlich mitgeteilt. Danach konnte festgestellt werden, dass das Thema diskutiert wurde und letztlich von den Beteiligten, d.h. Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann, dem zuständigen Beigeordneten Michael Brandt und dem Feuerwehrchef Detlef Wolf als unerheblich für die Ausübung des Dienstes bei der Feuerwehr bewertet wurde.“ so Steffen Scheller.
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