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SPD Fraktion vor Ort bei den Stadtwerken Brandenburg

geschrieben von Freigegeben in Politik
Freitag, 12 Februar 2016 11:41
SPD: Die bewährte Veranstaltungsreihe „SPD Fraktion vor Ort“ wurde am 08.02.2016 in der Stadtwerke Brandenburg GmbH fortgesetzt. Die Fraktionsmitglieder trafen sich mit den beiden Geschäftsführern Uwe Müller und Gunter Haase im neuen Gebäude der Stadtwerke.

Jusos: Kreisgebietsreform nicht aufzuhalten – Einkreisung gestalten!

geschrieben von Freigegeben in Politik
Montag, 18 Januar 2016 06:44
Zum drohenden Verlust der Kreisfreiheit erklärt der Vorstand des Juso-Unterbezirks Brandenburg an der Havel, Daniel Förster, Theresa Braatz und Michael Raith (alle SPD): "Die Politiker in Brandenburg an der Havel sollten sich ebenso wie die Bürger eine zentrale Frage stellen: Welche Kommunen wollen wir für die nächste Generation? Denn unter genau dieser Perspektive muss man den drohenden Verlust der Kreisfreiheit sehen.

SPD-Landtagsfraktion wählt Mike Bischoff zum Vorsitzenden

geschrieben von Freigegeben in Politik
Mittwoch, 13 Januar 2016 11:37
Mike Bischoff Vorsitzender, Abgeordneter Björn Lüttmann ist Parlamentarischer Geschäftsführer: Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Als einziger Kandidat erhielt Mike Bischoff 27 Stimmen bei einer Gegenstimme. Von den insgesamt 30 SPD-Abgeordneten nahmen 28 an der Fraktionssitzung teil. Die Neuwahl war durch den unerwarteten und tragischen Tod des bisherigen Vorsitzenden Klaus Ness am 17. Dezember 2015 notwendig geworden.

Katrin Rautenberg (SPD) hat ihr Stadtverordnetenmandat zurückgegeben

geschrieben von Freigegeben in Politik
Montag, 04 Januar 2016 09:54
Katrin Rautenberg stellt sich neuen beruflichen Herausforderungen Mit Beginn des Jahres 2016 hat Katrin Rautenberg ihr Stadtverordnetenmandat zurückgegeben. Sie gehörte der Stadtverordnetenversammlung seit 2010 an und wurde bei der Kommunalwahl 2014 erneut für die SPD in das Stadtparlament gewählt.

Ralf Holzschuher: „Weiter Widersprüche um angeblichen Rathaus-Deal.“

geschrieben von Freigegeben in Politik
Montag, 21 Dezember 2015 13:57
SPD fordert von Tiemann Aufklärung Um angebliche unrechtmäßige Personalabsprachen zwischen der CDU und der Linken in der Stadt Brandenburg gibt es weiterhin dringenden Klärungsbedarf. Linken-Chef Lutz Krakau hatte vergeblich versucht, Berichte über einen angeblichen „Deal“ bei der Besetzung einer Stelle bei der BAS zu entkräften. Nach einem Zeitungsbericht der Märkischen Allgemeinen vom 19.12.2015 bleibt diese jedoch bei ihrer Darstellung.

Alfredo Förster (SPD) zur Kreisgebietsreform 2016

geschrieben von Freigegeben in Politik
Montag, 21 Dezember 2015 06:28
Leserbrief von Alfredo Förster (SPD) zur Kreisgebietsreform 2016: Kaum ein Tag verging noch vor wenigen Monaten, an dem nicht öffentlich über das Thema Kreisfreiheit debattiert wurde. Politikerinnen und Politiker aller Parteien stellten sich eilfertig unter Dutzenden von Plakaten mit der Aufschrift „Brandenburg bleibt kreisfrei“ in das BUGA - Grün und hofften auf Gehör. Selbst ein „zeitweiliger Ausschuss zum Erhalt der Kreisfreiheit“ wurde gegründet.  Dessen jeweils dünne Tagungsordnung ist symptomatisch für das Dilemma, in das man sich heute hineinmanövriert hat.
Anlässlich der Ermittelungen der Staatsanwaltschaften Potsdam und Neuruppin sowie des nun in der Stadtverwaltung eingeleiteten Disziplinarverfahrens bezüglich möglicher Straftatbestände im Handeln des städtischen Sozialbeigeordneten Wolfgang Erlebach erklärt der Vorsitzende des Juso-Unterbezirks Brandenburg an der Havel, Daniel Förster (SPD):

Die SPD-Landtagsfraktion trauert um ihren Vorsitzenden Klaus Ness

geschrieben von Freigegeben in Politik
Freitag, 18 Dezember 2015 11:47
Potsdam: Trauer um Klaus Ness Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Ness, ist in der Nacht zu Freitag verstorben. Er war am Donnerstagabend in ein Potsdamer Krankenhaus gebracht worden. Alle Bemühungen der Ärzte, sein Leben zu retten, blieben leider vergeblich.
Zukunftschance für unsere Stadt nutzen - Packhof als Wohngebiet entwickeln Pressemitteilung der Bündnis 90 / Die Grünen - pro Kirchmöser: Es ist unser erstes Ziel als Verantwortliche für unsere Stadt, neue Einwohner (hinzu zu) gewinnen und zu (be)halten und dazu entsprechend attraktive Angebote, gerade auch gen Potsdam und Berlin, zu senden. Oder ist dies nicht mehr notwendig und müssen wir daher unsere besten Innenstadtlagen für andere Nutzungen öffnen?

Weihnachtsessen der SPD-Fraktion im Obdachlosenheim

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 10 Dezember 2015 06:30
"Wir wollten zeigen, dass niemand vergessen wird." Am Mittwochmittag servierten die Fraktionsmitglieder der SPD-Fraktion Britta Kornmesser, Renate Deschner und Norbert Langerwisch den Bewohnern des Obdachlosenheims in der Otto-Gartz-Straße bei Kerzenschein ein leckeres Adventsmenü.

Zum Amtsmissbrauch im Rathaus - Alfredo Förster (SPD)

geschrieben von Freigegeben in Politik
Samstag, 28 November 2015 15:33
Rathauskrimi? Erklärung von Alfredo Förster (SPD):  Im Rathaus soll es bei der Benennung des Beigeordnteten Dr. Erlebach (DieLINKE) um weitere Posten gegangen sein. Die MAZ berichtet in ihrer Ausgabe vom 28.11.2015 von Andreas Martin (DieLINKE) und Jan Penkawa (CDU). Beide Parteigenossen sollten im Zusammenhang mit Erlebach´s Berufung als Beigeordnete auch im Rathaus untergebracht werden. Jan Penkawa schaffte es, laut MAZ, mit Hilfe der LINKEN. Andreas Martin wurde, Aufgrund seiner Berufsbildung, der Zutritt verweigert und ins BAS Projekt eingegliedert.

Vermutlicher Brandanschlag auf Notunterkunft für Flüchtlinge / OB Tiemann vor Ort

geschrieben von Freigegeben in Politik
Freitag, 27 November 2015 10:23
UPDATE: Pressemitteilung von OB Tiemann online / Brandenburg an der Havel: Alte Nicolaischule sollte in den kommenden Wochen als Notunterkunft für Geflüchtete dienen In der Nacht vom 26. auf den 27. November verübten bisher unbekannte Täter_innen auf das Gebäude der alten Nicolaischule vermutlich einen Brandanschlag. Das Haus sollte in den kommenden Wochen als Notunterkunft für Geflüchtete dienen. In Vorbereitung auf die Belegung wurden die einzelnen Räume schon eingerichtet und das ehemals als Schule genutzte Gebäude ist bereit für die Belegung.

Newsletter der SPD-Fraktion zur SVV am 25.11.2015

geschrieben von Freigegeben in Politik
Freitag, 27 November 2015 07:13
Newsletter als Download Am Mittwoch fand die Stadtverordnetenversammlung (SVV) statt. Die SPD-Fraktion möchte auch weiterhin die Gelegenheit nutzen, um auf die SVV und die Kommunalpolitik der letzten Tage und Wochen zurückzublicken. Dazu nutzen wir seit nunmehr fast 5 Jahren regelmäßig den Newsletter der SPD-Fraktion.
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