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Am Reformationstag: Christliche Werte statt Menschenfeindlichkeit - Die Koordinierungsgruppe für Demokratie und Toleranz in der Stadt Brandenburg ruft die Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf, am 31.10. (Reformationstag) von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr auf dem Neustädtischen Markt (Ecke Steinstraße/Hauptstraße) gemeinsam Flagge zu zeigen gegen flüchtlingsfeindliche Hetzreden: Die NPD hat für diesen Tag in Brandenburg an der Havel eine „Mahnwache“ angemeldet und wirbt landesweit mit ihrem Protest gegen angeblichen „Asylbetrug“.

Newsletter der SPD-Fraktion zur SVV am 28.10.2015

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 29 Oktober 2015 11:22
Newsletter als Download Am gestrigen Mittwoch fand die Stadtverordnetenversammlung (SVV) statt. Die SPD-Fraktion möchte auch weiterhin die Gelegenheit nutzen, um auf die SVV und die Kommunalpolitik der letzten Tage und Wochen zurückzublicken. Dazu nutzen wir seit nunmehr fast 5 Jahren regelmäßig den Newsletter der SPD-Fraktion.

Neonazikundgebung in Brandenburg an der Havel

geschrieben von Freigegeben in Politik
Dienstag, 27 Oktober 2015 06:58
- Update zum Veranstalter der Neonazikundgebung am 31.10.2015 - Die NPD Havel-Nuthe veröffentlichte heute Abend (26.10.2015 Anm. d. Red.) ein Bild, welches eine Kundgebung in Brandenburg an der Havel ankündigt. Die Informationen decken sich mit den Rechercheergebnissen, welche wir bereits Samstag veröffentlichten. Das Bild gibt ebenfalls die genaue Uhrzeit und das „Programm“ preis:
Land plant weiterhin Erstaufnahme in Brandenburg an der Havel - Innenministerium prüft Teilfläche des BUGA-Parkplatzes am Wiesenweg Das Land Brandenburg plant für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden weiterhin die Errichtung einer Außenstelle der Landeserstaufnahmeeinrichtung auf dem Stadtgebiet der Stadt Brandenburg an der Havel.

René Kretzschmar zu den Äußerungen der SPD-Fraktionsvorsitzenden

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 15 Oktober 2015 00:12
Beweise öffentlich machen Aus der Pressemitteilung der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Britta Kornmesser, zu den Vertragsverlängerungen zwischen der BAS und der Stadt wird deutlich, dass es ihr nicht um Aufklärung geht, sondern darum, den Beigeordneten Wolfgang Erlebach in ein schlechtes Licht zu rücken.
SPD fordert von Tiemann lückenlose Aufklärung Der Vorwuf, dass der Beigeordnete Dr. Erlebach die Verlängerung des BAS-Vertrages für das Betreiben des Bürgerhauses in Hohenstücken von der Weiterbeschäftigung eines Parteifreundes abhängig gemacht und hierbei die Geschäftsführerin der BAS massiv unter Druck gesetzt haben soll, steht seit ein paar Tagen im Raum. Die SPD fordert jetzt in ihrer Erklärung:

Wie geht es weiter mit der Friedenswarte und der Johanniskirche

geschrieben von Freigegeben in Politik
Mittwoch, 14 Oktober 2015 09:04
Die BUGA ist vorbei und nun? Zur Verwunderung einiger Lokalpolitiker werden schon die ersten Veranstaltungen in der Sankt Johanniskirche (BUGA-Blumenhalle) beworben. Auch die Friedenswarte wurde dem BUGA-Zweckverbannt für die Bundesgartenschau 2015 übergeben. DIE LINKE möchte nun wissen, wie es mit beiden Objekten weiter geht.
Tiemann, Wilke, Kelch: Kreisfreie Städte beweisen Krisenfestigkeit. Funktionierende Strukturen nicht beschädigen Zur Entscheidung des Innenministeriums, in den kreisfreien Städten Außenstellen der Erstaufnahmeeinrichtungen zur Flüchtlingsunterbringung zu errichten, erklären die Oberbürgermeister der Städte Brandung an der Havel, Frankfurt (Oder) und Cottbus, Dr. Dietlind Tiemann, Holger Kelch und Dr. Martin Wilke gemeinsam.
Standorte in Prüfung Am Donnerstag tagte der Verwaltungsstab zur Unterstützung der Flüchtlingsunterbringung des Landes in der Stadt Brandenburg an der Havel, an der auch ein Vertreter des Brandenburgischen Koordinierungsstabes Asyl teilnahm.

Brandenburg soll eine Erstaufnahmestelle werden

geschrieben von Freigegeben in Politik
Mittwoch, 30 September 2015 23:15
Tiemann: „Gesamtgesellschaftliche Herkulesaufgabe erfordert vertrauensvolles Miteinander seitens der Landesregierung“ Die Stadt Brandenburg an der Havel wurde durch das Innenministerium heute informiert, dass in Verantwortung des Landes binnen 72 Stunden die Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in unserer Stadt vorgesehen ist.

CDU für schrittweise Einführung der neuen Taxentarife

geschrieben von Freigegeben in Politik
Dienstag, 29 September 2015 20:31
Kompromisslösung finden Die CDU-Fraktion erkennt durchaus die Notwendigkeit, durch eine Entgelterhöhung das Angebot und die Qualität des Taxengewerbes der Stadt zu sichern.

CDU-Fraktionschef Jean Schaffer: "Rücktritt von Kornmesser ist blamabel"

geschrieben von Freigegeben in Politik
Dienstag, 29 September 2015 14:01
Britta Kornmesser ist aus allen BUGA-Gremien ausgetreten Die Fraktionschefin der Brandenburger SPD, Britta Kornmesser, hat mit sofortiger Wirkung ihre Sitze in sämtlichen BUGA Gremien aufgegeben. Voran gegangen waren interne Kommunikationsprobleme um die Defizite im Millionenbereich.   Zum Rücktritt der SPD-Fraktionsvorsitzenden Britta Kornmesser erklärt CDU-Fraktionschef Jean Schaffer:
Bisweilen als Stellv. im Amt „Herr Brandt hat mich heute über seinen Rücktritt vom Aufsichtsratsvorsitz unserer städtischen Wohnungsbaugesellschaft wobra informiert. Das nehme ich natürlich zur Kenntnis“, erklärt Rathauschefin Dietlind Tiemann.
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