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„Kommunaler Rettungsschirm“ gefordet Bei ihrem Ringen um die Wiedergewinnung kommunalpolitischer Handlungsfähigkeit sehen mehr als 50 Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeister, Landräte und Finanzdezernenten von Kommunen in Finanznot vom parteiübergreifenden Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ optimistischer in die Zukunft: Bei Gesprächen mit allen Fraktionen des Deutschen Bundestages stellten prominente Bundespolitiker mehr Bundeshilfe zur kommunalen Selbsthilfe in Aussicht.

SPD wählt neue Spitze

geschrieben von Freigegeben in Politik
Sonntag, 22 Februar 2015 12:25
Holzschuher: „Wir müssen eine Vision von Brandenburg an der Havel für die kommenden 20er Jahre entwickeln.“ Auf ihrem Unterbezirksparteitag am 21. Februar 2015 wählte die SPD in der Stadt Brandenburg an der Havel ihren Vorstand neu. Mit 20 zu 12 Stimmen wurde Ralf Holzschuher als Unterbezirksvorsitzender bestätigt.

Gedenken an Sven Beuter

geschrieben von Freigegeben in Politik
Sonntag, 15 Februar 2015 21:08
Gedenkspaziergang am 20. Februar Seit Wochen ziehen Brandenburger Neonazis unter der Federführung der Republikaner durch unsere Stadt.

Zur geplanten Erhöhung der Kitagebühren

geschrieben von Freigegeben in Politik
Sonntag, 15 Februar 2015 21:01
Verschuldung der Stadt ist im Wesentlichen auf eine unzureichende Finanzierung durch das Land und den Bund zurückzuführen Im letzten Jahr wurden nach langem Ringen die Sachkostenzuschüsse für Kindertagesstätten in der Stadt Brandenburg von 18 auf 35 Euro je Kind erhöht.

CDU-Infobrief im Januar 2015

geschrieben von Freigegeben in Politik
Freitag, 30 Januar 2015 12:33
Die CDU-Fraktion wünscht allen Lesern ein gesundes Neues Jahr Im Jahr der BUGA können wir uns auf den Beginn freuen und stolz sein auf das, was in diesem Zusammenhang neu entstanden ist oder in Kürze fertig wird. Trotzdem bleibt keine Zeit auszuruhen.
Aufruf zur zweiten Demonstration mit anschließender Diskussionsveranstaltung Am vergangenen Montag hat sich gezeigt, dass „BraMM“ trotz aller Behauptungen keine neue überparteiliche Bewegung ist, sondern eine Tarnveranstaltung von Personen aus dem Umfeld der Republikaner und der NPD.

SPD-Newsletter zur SVV im Januar 2015

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 29 Januar 2015 13:08
Newsletter als Download Am gestrigen Mittwoch fand die Stadtverordnetenversammlung (SVV) statt.

Wo bleibt der Haushalt der Stadt Brandenburg für das Jahr 2015?

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 22 Januar 2015 23:41
Zum ausstehenden Haushalt 2015 der Stadt Brandenburg an der Havel Ursprünglich für Dezember 2014 angekündigt, ist er im Januar wieder nicht auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung.

„Für ein buntes und weltoffenes Brandenburg an der Havel“

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 22 Januar 2015 18:08
Gegen die Vereinnahmung durch BraMM Die Koordinierungsgruppe für Demokratie und Toleranz in der Stadt Brandenburg an der Havel wird dem von der Gruppe „Brandenburger für Meinungsfreiheit & Mitbestimmung“ (BraMM-Pegida) angemeldeten Spaziergang durch unsere Stadt mit einer Demonstration der Bürgerinnen und Bürger unter dem Motto „Für ein buntes und weltoffenes Brandenburg an der Havel“ begegnen.
Dr. Dietlind Tiemann erklärt zu dem Vorschlag des Brandenburgischen Innenministers, für bisherige Polizeiaufgaben auf kommunale Ordnungsämter „Ich halte diesen Vorschlag für das falsche Signal: Die Polizei darf sich aus der seit Jahrzehnten geübten Aufgabenwahrnehmung nicht zurückziehen. Im Gegenteil: Die Landesregierung muss die finanziellen, materiellen und personellen Voraussetzungen für eine leistungsfähige Polizei absichern.“

10 Jahre BOS: SPD Brandenburg an der Havel gratuliert

geschrieben von Freigegeben in Politik
Dienstag, 20 Januar 2015 19:56
Evaluation der Schulsozialarbeit für alle Schulen der Stadt Anlässlich des Tages der offenen Tür in der Berufsorientierten Schule Kirchmöser (BOS) gratulierten auch die Vertreter der Brandenburger SPD Dr. Lieselotte Martius und Carsten Eichmüller zum 10-jährigen Bestehen des Übergangs zur Berufsorientierten Oberschule.

DIE LINKE. Brandenburg an der Havel gegen Pegida

geschrieben von Freigegeben in Politik
Montag, 19 Januar 2015 19:36
(...) in friedlicher Atmosphäre mit allen Wohlmeinenden ins Gespräch kommen Am 26. Januar 2015 findet auf dem Neustädtischen Markt eine sogenannte „Montagsdemo“ des Pegida-Ablegers „Branne-Pegida“ statt.

SPD wirbt für breites Bündnis gegen „BraMM“

geschrieben von Freigegeben in Politik
Montag, 19 Januar 2015 13:17
Holzschuher: Brandenburg bleibt eine weltoffene, tolerante Stadt Der SPD-Stadtvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher wirbt für ein klares Zeichen für Toleranz in Brandenburg an der Havel am 26. Januar.
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