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„Ein starkes Land braucht starke Städte“

Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses Foto: Verwaltung

180 Gäste wohnten der Veranstaltung bei

Vor über 180 Gästen demonstrierten Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann und ihre Amtskollegen aus Cottbus und Frankfurt/Oder, Frank Szymanski und Dr. Martin Wilke, gestern in der Einwohnerversammlung Einigkeit zur Frage der Kreisfreiheit ihrer drei Städte.

Dietlind Tiemann erklärte, dass diese Einigkeit „ein starkes Signal an die Landesregierung ist. Wir werden mit weiteren Veranstaltungen auch in Cottbus und Frankfurt/Oder  dafür sorgen, dass das Thema nicht von der Landesregierung vor der kommenden Landtagswahl totgeschwiegen wird und dann nach der Wahl Fakten geschaffen werden.“

Brandenburgs Oberbürgermeisterin erklärte unter dem Beifall der Gäste, es gehe bei der Frage der Kreisfreiheit für die Städte ganz konkret um die Zukunft von Theatern und Orchestern, Museen, Musikschulen, Hochschulen, Verkehrsbetrieben, Bädern oder Volkshochschulen, aber auch um Pflegestützpunkte, große kommunale Krankenhäuser, Frauenhäuser, die Unterstützung von Sportvereinen und nicht zuletzt die weiterführenden Schulen oder die freien alternativen Schulformen, wie sie vorwiegend in den kreisfreien Städten angeboten werden.

„Verlieren die Oberzentren ihre Kreisfreiheit, würde unser Land insgesamt auf sozialem, kulturellem, sportlichem und wirtschaftlichem Gebiet ärmer werden“, erklärte Tiemann und machte deutlich, dass das nicht unser Anspruch sein könne. Vielmehr brauche man für eine positive Entwicklung einfach eine Stadt als Ganzes.

„Ein starkes Land braucht starke Städte!“ brachte Brandenburgs Rathauschefin die Sache auf den Punkt. Unterstützt wurde Tiemann's Argumentation dabei von dem Kommunalexperten des brandenburgischen Städte- und Gemeindebundes, Jens Graf, der für konkrete Beispiele nachwies, dass der Verlust der Kreisfreiheit mittelfristig immer den Verlust von Angeboten für die Bürgerinnen und Bürger nach sich gezogen hat. Vorherige Versprechungen bei der Einkreisung seien dabei später wenig belastbar gewesen.

Cottbus` Oberbürgermeister Frank Szymanski erklärte anhand von Beispielen, dass die Städte natürlich für neue und effiziente Formen der Zusammenarbeit mit den umliegenden Kreisen offen seien und diese Verwaltungszusammenarbeit auch für beide Seiten Sinn machen kann. Dass die kreisfreien Städte als Leuchttürme insbesondere auch im berlinfernen Raum einen wichtigen positiven Beitrag für die Entwicklung ganzer Regionen leisten, stellte Frankfurts Stadtchef Martin Willke heraus und betonte, dass gerade auch dort eine selbstbewusste städtische Komponente benötigt werde.

Zur Fortführung dieses erfolgreichen Formates ist in Brandenburg an der Havel für den Herbst bereits eine weitere Veranstaltung mit den Vertretern der Städte Greifswald und Neubrandenburg angedacht, die von den negativen Folgen des Verlustes der Kreisfreiheit ihrer Städte berichten können.

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