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Newsletter der SPD-Fraktion

geschrieben von Freigegeben in Politik
Freitag, 26 Juni 2015 11:27
Als Download verfügbar Am Mittwoch fand die Stadtverordnetenversammlung (SVV) statt.

Zur SVV – Bericht und Impressionen

geschrieben von Freigegeben in Politik
Freitag, 26 Juni 2015 11:16
Die letzte SVV vor der sog. Sommerpause verlief gewohnt rege, brachte aber keine großen Überraschungen Von den 7 Vorlagen, die abzustimmen waren, konnten 4 ohne lange Diskussion verabschiedet werden, weil die zuständigen Ausschüsse bereits zu einem mehr oder weniger abschließenden Ergebnis gekommen waren.

SPD: „Durch Erfahrung und Geschlossenheit stark!“

geschrieben von Freigegeben in Politik
Freitag, 19 Juni 2015 08:48
Sommerfest nach dem Slogan „Wer feste arbeiten kann, will auch Feste feiern“ Unter diesem Motto wurde vor 10 Jahren in unserer Stadt die „AG SPD 60 plus“ gegründet, um sich für die älteren Mitbürger politisch zu engagieren.

Nachhilfe in Sachen Kultur

geschrieben von Freigegeben in Politik
Freitag, 12 Juni 2015 12:43
Kunsthalle „Brennabor“ ist ein Schatz für die Stadt Es ist ja schon peinlich, dass sich die Stadt - mit ihrem großen Bedeutungsanspruch bzgl. der Kreisfreiheit - erst vom Land, d. h. hier von dem Staatssekretär Herrn Gorholt - erklären lassen muss, welchen Schatz sie mit der Kunsthalle „Brennabor“ besitzt.

Kinderfest im Waldcafé

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 04 Juni 2015 09:38
Neu im Angebot ist das Torwandschießen Wie in jedem Jahr laden der LINKEN-Kreisverband Brandenburg an der Havel und die Volkssolidarität Görden zu ihrem traditionellen Kinderfest ein.
„Von der CDU genehmigt“ - künftig tragen wohl alle Anträge und Initiativen der Partei die Linke in Brandenburg an der Havel diesen Stempel Die SPD-Fraktion nimmt die Entscheidung der Partei Die Linke zur Kenntnis, in der Stadtverordnetenversammlung auf Dauer mit der Stadt-CDU eine Koalition bilden zu wollen.
31 Genossinnen und Genossen (63,3 Prozent) für diese Vereinbarung und 16 (32,6 Prozent) Auf seiner Gesamtmitgliederversammlung am 30. Mai 2015 hat der Kreisverband der Partei DIE LINKE Brandenburg an der Havel die kommunalpolitische Vereinbarung mit der CDU abschließend zur Diskussion gestellt und das Votum der Basis eingeholt.
Newsletter als Download Zwei Themen bewegten die Stadtverordneten in der letzten SVV. Die Flutlichmasten des Stahlstadions und das alte Arealder Stärkefabrik in der Neuendorfer Straße.

Rückblick der SPD-Fraktion

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 28 Mai 2015 18:34
Newsletter als Download Am gestrigen Mittwoch fand die Stadtverordnetenversammlung (SVV) statt.

Nicht für jeden erschwinglich

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 28 Mai 2015 11:10
Aber der BUGA-Sommer kommt ja erst; noch kann man nachsteuern Die BUGA ist wunderbar und für Dauerkartenbesitzer wie uns (mit Frühbucherrabatt) geradezu preiswert.

Impressionen von der Mai-SVV

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 28 Mai 2015 10:08
Früher dachte ich, sich bei Abstimmungen zu enthalten, sei eine Verlegenheitslösung für Unentschlossene oder mit der Materie nicht Vertraute Inzwischen habe ich in verschiedenen Gremien Erfahrungen gesammelt und nutze das Mittel der Enthaltung meistens als sanftere Form der Ablehnung.
Abschließend kritisieren die Oberbürgermeister unisono den bisherigen Umgang der Landesregierung mit dem Leitbildentwurf Die Oberbürgermeister der Städte Brandenburg an der Havel, Frankfurt (Oder) und Cottbus, Dr. Dietlind Tiemann, Dr. Martin Wilke und Holger Kelch, weisen den heute von der Landesregierung vorgelegten Leitbildentwurf zur geplanten Verwaltungsstrukturreform als unausgegoren zurück. Die Landesregierung sei dem klaren Auftrag des Landtages nicht nachgekommen.

Holzschuher: Einkreisung führt in die falsche Richtung

geschrieben von Freigegeben in Politik
Dienstag, 19 Mai 2015 13:08
Der Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher erklärt „Nach der Vorstellung des Leitbildes für eine Verwaltungsreform des Innenministers bin ich absolut nicht überzeugt, dass damit die Probleme der kreisfreien Städte gelöst werden. Die ausschließliche Stärkung der Landkreise passt nicht zu unserem Land.“
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