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Streik: Am Freitag Prüfungen der 10. Klassen im Land stark betroffen

geschrieben von Freigegeben in Politik
Mittwoch, 06 Mai 2015 15:55
Minister hofft auf Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen Brandenburgs Bildungsminister Günter Baaske erachtet die Wiederaufnahme der Verhandlungsrunden in der Tarifauseinandersetzung beim öffentlichen Nahverkehr in Brandenburg „für dringend erforderlich“.

Ehrendes Gedenken

geschrieben von Freigegeben in Politik
Mittwoch, 06 Mai 2015 10:06
Bürger der Stadt sind herzlich willkommen Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus am 08. Mai legen Mitglieder des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE am kommenden Freitag (08. Mai) um 10.00 Uhr an folgenden Orten in der Stadt Blumengebinde nieder: am Marienberg (Friedhofsanlage Krematorium), auf dem Hauptfriedhof Görden, am Obelisk zum sowjetischen Ehrenfriedhof, auf dem Altstädtischen Friedhof, am Denkmal für die Verfolgten des Naziregimes (VdN) am Gertrud-Piter-Platz, an der Gedenktafel für die 1944 hingerichteten französischen Eisenbahner (Hauptbahnhof, Empfangsgebäude) und auf dem Friedhof Kirchmöser-Ost (Ehrenhain für die russischen Zwangsarbeiter). Die Bürger der Stadt sind herzlich willkommen, sich an dieser Aktion des ehrenden Gedenkens zu beteiligen.  

Wichtiger Meilenstein für die Medizinische Hochschule

geschrieben von Freigegeben in Politik
Dienstag, 05 Mai 2015 16:14
Haushalt für unsere Ziele und Schwerpunkte unterstrichen Der Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher erklärt: Heute haben die Koalitionsfraktionen von SPD und Die Linke die Gespräche über den Landeshaushalt 2015/16 abgeschlossen.

Rettung der Flutlichtmasten

geschrieben von Freigegeben in Politik
Dienstag, 05 Mai 2015 11:14
Beschlussgegenstand: Brandenburger Wahrzeichen erhalten – Rettung der Flutlichtmasten am Stahlstadion Im Wirtschaftsplan 2015 des GLM sind für den Abriss der vier Flutlichtmasten noch in diesem Jahr Gelder in Höhe von 23.000 Euro eingestellt.

Polizeidienststelle verschickt SPD-Werbung

geschrieben von Freigegeben in Politik
Freitag, 01 Mai 2015 19:32
SPD und Polizeidirektion schweigen zu den Vorgängen Jedes Unternehmen regelt selbst, ob ein Arbeitnehmer private E-Mails über den Firmenaccount verschicken darf. Wer gegen ein Verbot dennoch private E-Mails verschickt, riskiert immer eine Kündigung. Besonders brisant dürfte es bei Pressemitteilungen für eine Partei über den Polizeiaccount sein.

Newsletter der SPD-Fraktion

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 30 April 2015 12:44
Newsletter als Download Am gestrigen Mittwoch fand die Stadtverordnetenversammlung (SVV) statt.

Erinnern, Mahnen, Gedenken

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 30 April 2015 12:08
Gratulation an das gesamte Projektteam zu dem außerordentlichen Theaterstück! Die Veranstaltung in der JVA am Sonntag (26. April 2015) war eindeutig der emotionale Höhepunkt des Erinnerns, Mahnens und Gedenkens in unserer Stadt anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Zuchthauses Brandenburg-Görden.

Tiemann: „Haushaltsdefizit unter 1 %“

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 30 April 2015 12:01
SVV berät Haushaltssicherungskonzept und Haushalt, Fortsetzung der Sitzung am 6. Mai 2015 „Unter Beachtung der Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes können wir einen Haushaltsplan vorlegen, der für das Jahr 2015 nur noch ein knappes negatives ordentliches Ergebnis von etwa 1,9 Mio. EUR aufweist.

AG Kreisfreiheit: „Wir begrüßen die Rosenfeld-Stellungnahme.“

geschrieben von Freigegeben in Politik
Mittwoch, 29 April 2015 12:35
Ohne gesicherte Datengrundlage keine rechtssichere Reform Die AG Kreisfreiheit des SPD-Unterbezirks Brandenburg an der Havel begrüßt die nun vorliegende Stellungnahme von Prof. Rosenfeld.
Prof. Rosenfeld (IWH) kritisiert Gutachten des Innenministeriums, Dietlind Tiemann: „Einkreisung rein politisch motiviert und ohne Datengrundlage!“ Der Versuch, mit den Gutachten, die im Auftrag des Ministeriums des Innern erstellt worden waren, lediglich bereits feststehende Meinungen des Innenministeriums abzusichern, ist gescheitert“, erklärte Brandenburgs Oberbürgermeisterin und erste Vizepräsidentin des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Dr. Dietlind Tiemann aus Anlass des  heute veröffentlichten Beitrags von Prof. Dr. Martin T.W. Rosenfeld vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).

Heraus zum 1. Mai

geschrieben von Freigegeben in Politik
Dienstag, 28 April 2015 13:53
Hinein in den Refugee-Support Block Traditionell findet am 1. Mai auch in Brandenburg an der Havel eine Demonstration statt.
Gedenkveranstaltungen zur Erinnerung an die Befreiung Mit der Befreiung von Brandenburg an der Havel am 25. und 26. April 1945 endete das schrecklichste Kapitel der Geschichte der Stadt.

Straßenverkehrszeichen im Stadtgebiet

geschrieben von Freigegeben in Politik
Donnerstag, 23 April 2015 17:54
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Dr. Tiemann, in den letzten Jahren sind neben umfangreichen Baumaßnahmen in unserer Stadt, darunter auch viele Straßenbaumaßnahmen, eine Vielzahl von Verkehrszeichen neu aufgestellt bzw. vorhandene Verkehrszeichen durch Zusatzzeichen ergänzt worden.
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